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Bald Live-Übertragung aus dem Zittauer Stadtrat?

Foto: pixabay.com
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In der kommenden Stadtratssitzung, am 31.März wird der Stadtrat darüber abstimmen, ob seine  Sitzungen künftig im Internet live übertragen werden. Darüber informierte der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht. „Eine Übertragung der Ratssitzungen rückt nun in greifbare Nähe“, sagt er und ergänzt: „Erste Signale aus den Reihen des Stadtrates lassen mich vorsichtig optimistisch stimmen, dass der Beschluss gefasst wird“.

 

Im April 2019 wurde auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Oberbürgermeister Zenker durch den Stadtrat beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen. Weiterhin sollte dafür ein Konzept erarbeitet werden und dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung des Rates im Jahr 2019 vorzulegen. Dabei sind auch die einmaligen und laufenden Kosten darzustellen.

 

Nach Auffassung der LINKEN wäre die Übertragung ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz der politischen Arbeit im Stadtrat. Sie würdet allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen einfachen Einblick in das kommunalpolitische Geschehen ermöglichen. Auch Menschen mit Behinderungen könnten so leicht zu Zuschauern der Ratssitzung werden.

 

Quelle: PM von Jens Hentschel-Thöricht, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Stadtrat Zittau