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DIE LINKE fordert Studie zu Turów

Foto: Von Roehrensee/wikipedia.org
Foto: Von Roehrensee/wikipedia.org

 

Die Fraktion DIE LINKE fordert im im Sächsischen Landtag fordert eine repräsentative wissenschaftliche Studie zu den Risiken der Erweiterung des polnischen Braunkohletagbaus Turów für Deutschland. Dabei sollen die im Gutachten von Dr. Krupp identifizierten, gravierenden Mängel in der Umweltverträglichkeitsprüfung berücksichtigt werden. Gestern fand im Sächsischen Landtag die Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE statt.

 

Dazu erklärt die Lausitzer Abgeordnete Antonia Mertsching, Sprecherin für Umwelt, Energie, Ressourcenwirtschaft und Braunkohle: „Die Anhörung hat bestätigt, dass die Umweltauswirkungen des Braunkohlentagebaus Turów erheblich sind. Es kam neben messbaren Grundwasserabsenkungen und Grundwasserverunreinigungen zu Bodensenkungen, insbesondere im Stadtgebiet Zittau. Auch die Oberflächengewässer sind von Verunreinigungen betroffen, so dass die Anforderungen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie mit dem Fortbestand des Tagebaus nicht erreichbar sind.  Das Gutachten von Dr. Krupp hat gravierende Mängel bei der Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung für die Zittauer Region nachgewiesen. Die Risiken wurden unzureichend oder gar nicht betrachtet. Die Informationslage für die Öffentlichkeit ist weiterhin unzureichend, da die Umweltverträglichkeitsprüfung selbst erhebliche Defizite aufweist: eine unzureichende Ist-Zustandsbewertung/-beschreibung, fehlende Daten, unzureichende Kontrollsysteme und ein lückenhaftes Messstellennetz. Auch die Flutung des Tagebaurestlochs wirft Fragen auf: die bodenmechanischen Verhältnisse werden laut Dr. Krupp zu wenig betrachtet, sodass die Flutung die Bodenstabilität sogar gefährdet. Woher das ganze Wasser kommen solle, sei auch noch nicht geklärt. Und statt 40 Jahre müssen hier mindestens 144 Jahre veranschlagt werden. Wir fordern in unserem Antrag die Evaluierung der wissenschaftlichen Datenlage zu den Umweltauswirkungen einer Fortführung des Abbaus der Braunkohlelagerstätte Turów. Es muss darüber hinaus eine Verständigung zum weiteren rechtlichen und prozessualen Umgang mit den EU-Rechtsverstößen der polnischen Behörden geben. Die Rechtssachverständige Prof. Schiedermair befürwortete in der Anhörung einen trinationalen Dialog zwischen Polen, Tschechien und Deutschland. Oberbürgermeister Zenker aus Zittau entgegnete ihr, dass Deutschland sich dazu überhaupt erst einmal an einem Austausch beteiligen müsse.“

 

Quelle: Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

 

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