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Maskenpflicht im Wahllokal

Foto: pixabay.com
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Bundestagswahl 2021: Hygienemaßnahmen und Masken-
pflicht im Wahlloka

Bundestagswahl 2021: Hygienemaßnahmen und Maskenpflicht im Wahllokal

 

Die Stimmabgabe im Wahllokal findet zur Bundestagswahl 2021 unter den Bedingungen  der  COVID-19-Pandemie  statt.  Nach  den  für  den  26.  September  2021 maßgeblichen Vorschriften gilt während des Aufenthaltes in Wahlgebäuden und Wahlräumen im Freistaat Sachsen eine allgemeine Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes.

 

„Es gibt - unabhängig von der Inzidenz vor Ort - in Sachsen keine 3-G-Regel im Wahllokal.“, so der Landeswahlleiter, Martin Richter, und fügt hinzu: „Alle Wahlberechtigten können ihre Stimmen unabhängig von Impfstatus oder Genesenen- bzw. Testnachweis abgeben. Bitte beachten Sie aber die allgemeinen Hygienevorschriften: Halten Sie ausreichend Abstand zu anderen Wahlberechtigten und

den ehrenamtlichen Wahlvorständen. Folgen Sie den gekennzeichneten Laufwegen im Wahllokal. Warten Sie ggf. vor dem Wahlraum, wenn dies erforderlich ist. Tragen  Sie  einen  medizinischen  Mund-Nasen-Schutz  oder  eine  FFP2-Maske.

 

Am Wahltag obliegt es den Wahlvorständen vor Ort, die ordnungsgemäße Stimmabgabe  aller  Wahlberechtigten  zu  ermöglichen  und  Gefährdungen  möglichst auszuschließen. Hierzu gehört neben der Regelung des Zugangs zum Wahlraum auch, die Ordnung im Wahlraum und damit auch die Einhaltung der maßgeblichen Hygienevorgaben zu überwachen. 

 

Der  Landeswahlleiter  weist  zudem  darauf  hin,  dass  bei  plötzlicher  Erkrankung auch am Wahltag noch bis 15:00 Uhr die Möglichkeit besteht, von der Briefwahl Gebrauch zu machen. Wichtig  ist  zudem,  die  Briefwahlunterlagen rechtzeitig an die Gemeinde zurückzugeben - die Unterlagen müssen bei der auf dem Wahlbrief benannten Stelle spätestens um 18:00 Uhr am Wahltag vorliegen.

Quelle:  Medieninformation des Landeswahlleiters - Wahl zum 20. Deutschen Bundestag 7/2021, Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

Medieninformation
des Landeswahlleiters - Wahl zum 20. Deutschen Bundestag

7/2021

Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen